Warener Demokratiebündnis

Hallo liebe Mitstreiter und Freunde des Demokratiebündnisses,

am Mittwoch war wieder Stadtvertretersitzung und wie immer seit Juni bin ich auch da gewesen.

Die Sitzung verlief, solange ich anwesend war, in relativ sachlicher Atmosphäre. Manchmal blitzte schon der Wahlkampf durch.

In der Einwohnerfragestunde hatte ich dann die Gelegenheit meine Frage zum Programm „Demokratie leben“ zu stellen. Dazu müsst Ihr wissen, dass in der Stadtvertretersitzung im Oktober etwas passiert ist, das ein sehr ungutes Gefühl bei mir und bei vielen Anderen hinterlassen hat.

Ein Antrag der FDP/MUG Fraktion, dem sich die AfD anschloss, forderte die Stadtvertreter auf, dafür zu stimmen, dass einmal der Hauptausschuss die Personen festlegt für den Begleitausschuss nach erfolgter Bewerbung und dass der Hauptausschuss die Geschäftsordnung für dieses Gremium festlegt. (Also das sind keine Zitate, das ist die Botschaft, die bei mir ankam). Trotz heftiger Gegenargumentationen durch alle anderen Fraktionen, die geschlossen die Verweisung der Thematik in den zuständigen Ausschuss forderten, wurde der Antrag mit den Stimmen der FDP/MUG und der AfD angenommen. Gleich nach der Abtimmung mussten die Gäste die Sitzung verlassen. Ich bin mit einem sehr seltsamen Gefühl nach draussen gegangen. In meinem Kopf war eine einzige Frage: Was war das denn?

Dann kam das nächste Wochenblatt und hier war aus dem Bundesprogramm ein kommunales Programm geworden. Seit dem frage ich mich, kann eine Stadtvertretung tatsächlich ein Bundesprogramm bestimmen? Genau darauf habe ich in der Einwohnerfragestunde hingewiesen. Ich bekomme eine schriftliche Antwort.

Die teile ich dann gern mit Euch!

Bis bald und eine schöne Adventszeit für Euch und Eure Lieben. Corina